Digitalisierung
Breitbandausbau: Ein frommer Wunsch zur Weihnachtszeit
Ein Kommentar von Florian Schönknecht, Head of Operations bei ERAMON
Nun hat es mit der Vereidigung von Olaf Scholz zum Nikolaustag zum neuen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland nicht mehr geklappt. Als neues Datum für den Amtsantritt der neuen Koalition ist der neunte Dezember angedacht. Frau Merkel wurde bereits am Donnerstag mit dem großen Zapfenstreich verabschiedet. Damit endet ihre 16-jährige Amtszeit, in der sie sich mit vielen Krisen auseinandersetzen musste. Viele davon konnte sie meistern. Unvergessen ist ihr Zitat „Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind“, welches nach Mario Draghis „Whatever it takes“ wohl eine der prägendsten Kampfansagen an die Spekulanten war und maßgeblich zur Deeskalation der Finanzkrise 2008 beigetragen hat.
Doch eine Krise hat Angela Merkel während ihren vier Amtszeiten nie wirklich in den Griff bekommen: Weder die Digitalisierung noch der für sie so wichtige Breitbandausbau haben unter ihrer Verantwortung spürbare Impulse erhalten. Auch hier kann man ihr „Neuland“-Zitat bemühen, denn es spricht Bände über eine antiquierte Perspektive ohne Gefühl für die Notwendigkeiten einer digitalen Gesellschaft.
Deutschland bleibt skeptisch, doch die Ampel könnte beim Breitbandausbau liefern
Einer kürzlich von Civey durchgeführten Studie zufolge hegen lediglich 39,7 Prozent der Deutschen Hoffnungen, dass die designierte Ampel-Koalition der Digitalisierung in Deutschland zum Durchbruch verhelfen wird. Mit 32,6 Prozent sieht knapp ein Drittel der Befragten den schleppenden Breitbandausbau als eines der größten Hindernisse für die Digitalisierung hierzulande.
Grund zur Hoffnung bietet allerdings die offensive Werbung und das einem Glaubensbekenntnis gleichkommende Mantra des Fortschritts, der es sogar in die Überschrift des 178-seitigen Koalitionsvertrags zwischen SPD, Grünen und FDP geschafft hat.
„Mehr Fortschritt wagen“ ist zunächst mal nur eine vage Absichtserklärung, die nun von den Verantwortlichen mit Taten konkretisiert werden muss. Allen voran vom designierten Verkehrsminister Volker Wissing. Da die Koalitionäre sich nicht zur Neuschaffung eines Digital-Ministerium überwinden konnten, wird sich Wissing nun aller Voraussicht nach mit Breitbandausbau und der Digitalisierung des öffentlichen Dienstes auseinandersetzen müssen. Er soll die im Koalitionsvertrag festgehaltenen Versprechen des flächendeckenden Glasfaserausbaus bis zur Haustür (FTTH), die Förderung von Schlüsseltechnologien wie KI und Quantencomputing sowie die umfassende Digitalisierung der Verwaltung umsetzen.
Zwei Gründe sprechen dafür, dass es der Ampel gelingen könnte, Deutschland aus dem digitalen Winterschlaf wachzuküssen: Die Modernisierung Deutschlands war ein zentrales Wahlversprechen, vor allem von FDP und Grünen. Hier müssen sie liefern, um nicht nachhaltig ihre Glaubwürdigkeit aufs Spiel zu setzen. Einen weiteren Grund zur Hoffnung bietet ein diverseres und betont weniger konservatives Kabinett. Es gibt zwar viele Dinge, die es wert sind zu konservieren – doch der Status quo der deutschen Digitalisierung gehört mit Sicherheit nicht dazu.
Daher bleibt zum Abschluss nur der fromme und nicht gänzlich aussichtlose Wunsch an die Ampel-Koalition: „Bitte baut unsere digitale Infrastruktur aus“.
